Bekanntmachungen

AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN DER GEMEINDE SCHMITTEN


Wegen des diesjährigen Betriebsausfluges ist das Rathaus am
Freitag, den 25.05.2018, für den Publikumsverkehr
geschlossen.
Dies gilt auch für den kommunalen Kindergarten im Ortsteil Arnoldshain. 
Für Notfälle im Bereich der Wasserversorgung ist folgende Rufnummer verfügbar: 
Mobil 0170 8589222 Wir bitten um Ihr Verständnis.
Schmitten, den 22.05.2018
Der Gemeindevorstand 
Marcus Kinkel
Bürgermeister

Am Mittwoch, dem 30.05.2018, 19:30 Uhr

Dorfgemeinschaftshaus Arnoldshain findet eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung 

der Gemeinde Schmitten statt.

Schmitten, den 24.05.2018

Volker Lehwalder

Vorsitzender der Gemeindevertretung

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Öffentliche Abgaben-Mahnung (Steuer- und Gebühren-Mahnung)
Die Gemeindekasse Schmitten macht als Vollstreckungsstelle darauf aufmerksam, dass am 15. Mai 2018 
folgende Abgaben (Steuer- und Gebührenverpflichtungen) fällig waren.
Wir bitten die Abgabenpflichtigen, den Zahlungstermin einzuhalten. 
Um eine korrekte Verbuchung Ihrer Überweisung vornehmen zu können, geben Sie bitte unbedingt das Kassenzeichen von Ihrem Steuerbescheid an.
Nach dem 31. Mai 2018 werden die fällig gewesenen Abgaben im Wege des Verwaltungszwangsverfahren nach den landesrechtlichen Bestimmungen zwangsweise eingezogen und auf Grund der Abgabenordnung (AO) vom 16.3.1976, § 240, folgender Säumniszuschlag erhoben: Für jeden angefangenen Monat vom Fälligkeitstage ab gerechnet 1 (eins) von Hundert des auf volle 50,-- Euro abgerundeten Betrages.
Wir bitten die Abgabenpflichtigen, den Zahlungstermin einzuhalten.

Schmitten, den 23.05.2018
Herr
(Kassenverwalter)
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Ausscheiden und Nachrücken eines Gemeindevertreters in der Gemeindevertretung der Gemeinde Schmitten

Auf Grund des § 34 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes (KWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07. März 2005 (GVBl. I S. 197), zuletzt geändert durch Gesetz vom 16. Dezember 2015 (GVBl. I S. 623) wird hiermit bekannt gegeben, dass der anlässlich der Wahl zur Gemeindevertretung am 06. März 2016 gewählte Vertreter

Herr Roland Nöll,

Am Pferdskopf 12

in 61389 Schmitten,

Wahlvorschlag CDU

sein Mandat als Gemeindevertreter durch Verzicht nach § 33 Abs. 1 Nr. 1 KWG verloren hat. Als nächster noch nicht berufener Bewerber rückt an seiner Stelle

Herr Denis Knappich

Freseniusstr. 17

in 61389 Schmitten

Wahlvorschlag CDU

in die Gemeindevertretung der Gemeinde Schmitten nach. Gegen diese Feststellung kann jeder Wahlberechtigte nach § 25 KWG binnen einer Ausschlussfrist von 2 Wochen nach der Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch eines Wahlberechtigten, der nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn eins vom Hundert der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte unterstützen. Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Gemeindewahlleiter, Parkstraße 2 in 61389 Schmitten einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden.

Schmitten, den 05.05.2018

Marius Müller-Braun

Gemeindewahlleiter


Der Gutachterausschuss für Immobilienwerte für den Bereich des Hochtaunuskreises hat in seiner Sitzung am 10. und 11.01.2018 die Bodenrichtwerte zum 1. Januar 2018  gemäß § 196 (1) Baugesetzbuch für die Gemeinde 

61389 Schmitten
beschlossen.

Gemäß § 14 (6) der Verordnung zur Durchführung des Baugesetzbuches in der derzeit gültigen Fassung sind die ermittelten Werte
vom 02.05.2018 bis einschließlich 04.06.2018 

im Rathaus der Gemeinde Schmitten, Ortsteil Schmitten, Parkstraße 2, Zimmer Nr. 36, während der üblichen Dienststunden offengelegt.

im Rathaus der Gemeinde Schmitten, Ortsteil Schmitten, Parkstraße 2, Zimmer Nr. 36, währende der üblichen Dienststunden offengelegt.
Außerhalb dieser Zeit kann jedermann bei der Geschäftsstelle des Gutachteraus-schusses beim Amt für Bodenmanagement Limburg a. d. Lahn, Berner Straße 11, 65552 Limburg a.d. Lahn, Tel: 06431 - 9105 6843, Auskunft über die Bodenrichtwerte verlangen.
Auskunft wird schriftlich gegen Gebühr erteilt oder durch persönliche Einsicht in die digi-tale Bodenrichtwertkarte kostenlos gewährt oder im Internet, ebenfalls kostenfrei, unter www.boris.hessen.de.

65552 Limburg, den 25.04.2018

Gutachterausschuss

für Immobilienwerte

für den Bereich des Hochtaunuskreises

gez. Stausberg

(Vorsitzende des Gutachterausschusses)

Vorstehende Bekanntmachung wird hiermit zur Kenntnis gebracht.

Schmitten, den 25.04.2018

Der Gemeindevorstand

Marcus Kinkel, Bürgermeister
 


Standsicherheit von Grabmalen 

Auf Grund der Unfallverhütungsvorschriften der Gartenbau-Berufsgenossenschaft beabsichtigt die Gemeinde Schmitten, die Standfestigkeit von Grabmalen auf allen Friedhöfen der Gemeinde zu überprüfen.

Diese Überprüfung wird in der Zeit vom 

30. April 2018 bis 30. Mai 2018

durchgeführt.

Grabmale, deren Standfestigkeit nicht den Unfallverhütungsvorschriften entsprechen, werden mit einem roten Aufkleber „Achtung Unfallgefahr“ versehen. Der Grabstein muss dann umgehend von einem zugelassenen Fachunternehmen sachgemäß befestigt werden.
Wir weisen darauf hin, dass Nutzungsberechtigte von Grabstätten für alle Schäden haftbar sind, die durch Umfallen von Grabmalen oder durch Abstürzen von Grabmaterialien entstehen. 

 Schmitten, den 18.04.2018
Der Gemeindevorstand
Marcus Kinkel
Bürgermeister


Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2018
Die Haushhaltsatzung für das Haushaltsjahr 2018 ist nunmehr von der Aufsichtsbehörde genehmigt worden. Wir haben an dieser Stelle den Wortlaut der Haushaltssatzung, die Bekanntmachung sowie die Genehmigung für Sie als pdf-Datei zur Verfügung gestellt.


Sitzungskalender 2018 -Download PDF-  oder für Ihren Kalender


1. Änderungssatzung zur ENTWÄSSERUNGSSATZUNG (EWS) der Gemeinde Schmitten Download Dokument


Allgemeinverfügung nach dem Hessischen Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung  - Verbot des Lagerns und Campierens außerhalb zugelassener Campingplätze


Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Gemeinde Schmitten Download Satzung


Austausch von Hauswasserzählern 2018 

Aufgrund des Eichgesetzes müssen die Wasserzähler in einem Turnus von 6 Jahren ausgewechselt werden. 

Mit der Auswechslung der Wasserzähler wurde die Firma Reichel & Steinmetz, Kreuzweg 1b, 61389 Schmitten, ( 06082/ 645) beauftragt. Die Mitarbeiter der beauftragten Firma erhalten eine Bescheinigung der Gemeinde Schmitten, die auf Verlangen vorgelegt werden kann. Nach dem Zählerwechsel wird dem Grundstückseigentümer oder dessen Bevollmächtigten ein Zählerwechselformular zur Gegenzeichnung vorgelegt. Wir bitten Sie, die Wasserzähleranlage frei zugänglich zu halten.  Bei Rückfragen stehen Ihnen die Mitarbeiter des Bauamtes (06084/ 4639, 4640 oder 4641) gerne zur Verfügung.
Schmitten, 16. Januar 2018 
Der Gemeindevorstand
Marcus Kinkel
Bürgermeister