Bekanntmachungen

AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN DER GEMEINDE SCHMITTEN


Sitzung der Gemeindevertretung

Am Mittwoch, dem 17.10.2018, 19:30 Uhr

Dorfgemeinschaftshaus Arnoldshain

findet eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung

der Gemeinde Schmitten statt.

 

Tagesordnung:

  

1.      Mitteilungen

 

           1.1    des Vorsitzenden der Gemeindevertretung

           1.2      des Gemeindevorstandes

1.3      zu schriftlich vorliegenden Anfragen

1.4      der Ausschüsse

1.5      aus den Verbänden

 

Teil A (Ohne Aussprache)

 

2.    Umstellung der Straßenbeitragssatzung der Gemeinde Schmitten auf

         „Wiederkehrende Straßenbeiträge“

 

Teil B (Mit Aussprache)

 

3.    Empfehlung zur Aufhebung des Sperrvermerks für den Parkplatzneubau

         Schwimmbad Schmitten

 

4.    Abschluss einer Öffentlich-Rechtlichen Vereinbarung über die Durchführung von Standesamtsaufgaben der 

         Stadt Usingen, der Gemeinde Grävenwiesbach und der Gemeinde Schmitten durch die Stadt Neu-Anspach

 

5.  Sachstandsbericht zu dem gemeinsamen Antrag der Fraktionen von FWG und CDU betr. „U3-Ausbau in Niederreifenberg“

 

6.    Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm der Haushaltsjahre 2019 bis 2022

 

7.    Antrag der b-now Fraktion betr. „Überprüfung des Straßenprioritätenplans 2022 - 2028“

 

8.   Bauleitplanung der Gemeinde Schmitten, Ortsteil Schmitten; Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Haus im Wald“; Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 12 Abs. 2 BauGB


Schmitten, den 12.10.2018


Karl-Heinz Bös

Vorsitzender der Gemeindevertretung



Ausscheiden und Nachrücken eines Gemeindevertreters in der Gemeindevertretung der Gemeinde Schmitten

Auf Grund des § 34 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes (KWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07. März 2005 (GVBl. I S. 197), zuletzt geändert durch Gesetz vom 16. Dezember 2015 (GVBl. I S. 623) wird hiermit bekannt gegeben, dass der anlässlich der Wahl zur Gemeindevertretung am 06. März 2016 gewählte Vertreter 

Herr Julian Müller-Braun,

Camberger Str. 29

in 61389 Schmitten,

Wahlvorschlag FDP

sein Mandat als Gemeindevertreter durch Verzicht nach § 33 Abs. 1 Nr. 1 KWG verloren hat. Als nächster noch nicht berufener Bewerber rückt an seiner Stelle

Herr Jan Steinmetzer

Köppchenweg 13

in 61389 Schmitten

Wahlvorschlag FDP

in die Gemeindevertretung der Gemeinde Schmitten nach. Gegen diese Feststellung kann jeder Wahlberechtigte nach § 25 KWG binnen einer Ausschlussfrist von 2 Wochen nach der Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch eines Wahlberechtigten, der nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn eins vom Hundert der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte unterstützen. Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Gemeindewahlleiter, Parkstraße 2 in 61389 Schmitten einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden.

Schmitten, den 04.10.2018
Marius Müller-Braun
Gemeindewahlleiter



Die Gemeindekasse Schmitten macht als Vollstreckungsstelle darauf aufmerksam, dass am

15. August 2018 
folgende Abgaben (Steuer- und Gebührenverpflichtungen) fällig waren:

Grundsteuer
Wassergeld-Vorauszahlung
Grundgebühr Wasser
Abwassergebühren-Vorauszahlung
Niederschlagswassergebühr
Müllabfuhrgebühren-Vorauszahlung
Grundgebühr Müllabfuhrgebühr
Gewerbesteuer-Vorauszahlung
Hundesteuer
Zweitwohnungssteuer

 3. Quartal 2018.

Die Abgaben-/Steuer- und Gebührenpflichtigen, die mit der Entrichtung der genannten Steuern und Gebühren im Rückstand sind, werden hierdurch öffentlich gemahnt, die Rückstände bis spätestens 

31. August 2018  

an die oben bezeichnete Kasse zu zahlen.

Nach dem 31. August 2018 werden die fällig gewesenen Abgaben im Wege des Verwaltungszwangsverfahren nach den landesrechtlichen Bestimmungen zwangsweise eingezogen und auf Grund der Abgabenordnung (AO) vom 16.3.1976, § 240, folgender Säumniszuschlag erhoben: Für jeden angefangenen Monat vom Fälligkeitstage ab gerechnet 1 (eins) von Hundert des auf volle 50,-- Euro abgerundeten Betrages. 
Wir bitten die Abgabenpflichtigen, den Zahlungstermin einzuhalten.

Schmitten, den 22.08.2018
Herr - Kassenverwalter


Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2018
Die Haushhaltsatzung für das Haushaltsjahr 2018 ist nunmehr von der Aufsichtsbehörde genehmigt worden. Wir haben an dieser Stelle den Wortlaut der Haushaltssatzung, die Bekanntmachung sowie die Genehmigung für Sie als pdf-Datei zur Verfügung gestellt.


Sitzungskalender 2018 -Download PDF-  oder für Ihren Kalender


1. Änderungssatzung zur ENTWÄSSERUNGSSATZUNG (EWS) der Gemeinde Schmitten Download Dokument


Allgemeinverfügung nach dem Hessischen Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung  - Verbot des Lagerns und Campierens außerhalb zugelassener Campingplätze


Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Gemeinde Schmitten Download Satzung


Austausch von Hauswasserzählern 2018 

Aufgrund des Eichgesetzes müssen die Wasserzähler in einem Turnus von 6 Jahren ausgewechselt werden. 

Mit der Auswechslung der Wasserzähler wurde die Firma Reichel & Steinmetz, Kreuzweg 1b, 61389 Schmitten, ( 06082/ 645) beauftragt. Die Mitarbeiter der beauftragten Firma erhalten eine Bescheinigung der Gemeinde Schmitten, die auf Verlangen vorgelegt werden kann. Nach dem Zählerwechsel wird dem Grundstückseigentümer oder dessen Bevollmächtigten ein Zählerwechselformular zur Gegenzeichnung vorgelegt. Wir bitten Sie, die Wasserzähleranlage frei zugänglich zu halten.  Bei Rückfragen stehen Ihnen die Mitarbeiter des Bauamtes (06084/ 4639, 4640 oder 4641) gerne zur Verfügung.
Schmitten, 16. Januar 2018 
Der Gemeindevorstand
Marcus Kinkel
Bürgermeister

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