Ämter - Verwaltung

Sehr geehrte Damen und Herren,

aufgrund der Corona Pandemie ist das Rathaus in Schmitten auch weiterhin für den Publikumsverkehr grundsätzlich geschlossen. Termine im Rathaus können nur vereinbart werden, wenn dies zwecks Bearbeitung eines Sachverhaltes unumgänglich ist. Unumgänglich bedeutet, dass eine Anfrage oder Vorgang nicht telefonisch oder digital bearbeitet werden kann. Alle Abteilungen sind von Montag bis Donnerstag telefonisch von 08:30 bis 15:00 Uhr und freitags von 08:30 bis 12 Uhr erreichbar. Anfragen können Sie selbstverständlich auch weiterhin per E-Mail vornehmen. Sämtliche Kontakte der jeweiligen Abteilungen finden Sie auf unserer Homepage unter der Rubrik Bürgerservice/Rathaus/Mitarbeiter.

Falls Sie einen Termin im Rathaus benötigen, erfolgt dieser in Absprache mit Ihrem Ansprechpartner. 

/ Zuverlässigkeitsüberprüfungen gemäß § 7 Luftsicherheitsgesetz (LuftSiG)

Leistungsbeschreibung

Zuverlässigkeitsüberprüfungen nach dem Luftsicherheitsgesetz werden für Personen durchgeführt, die nicht nur gelegentlich Zugang zu den nicht-öffentlichen Bereichen der Flughäfen haben sollen, z. B.

  • Personen, denen zur Ausübung Ihrer beruflichen Tätigkeit Zugang zu den nicht-öffentlichen Bereichen des Flugplatzgeländes eines Verkehrsflughafens oder eines Luftfahrtunternehmens gewährt werden soll,
  • Personal der Flugplatz- und Luftfahrtunternehmen, der Flugsicherungsorganisation, sowie der Fracht-, Post-, Reinigungsunternehmen sowie Warenlieferanten und vergleichbarer Versorgungsunternehmen,
  • Flugzeugführer (Piloten) und Flugschüler,
  • Mitglieder von flugplatzansässigen Vereinen, Schülerpraktikanten.

Die Überprüfung erfolgt auf Antrag. Die Kosten für die Überprüfung zur Ausübung einer beruflichen Tätigkeit trägt der Arbeitgeber.

Verfahrensablauf

Der Antrag auf Zuverlässigkeitsüberprüfung ist beim Polizeipräsidium  Frankfurt am Main schriftlich zu stellen. Telefonische Anträge sind – ebenso wie Anträge per Mail – nicht möglich.

 

An wen muss ich mich wenden?

Zuständige Behörde in Hessen für die Überprüfung nach § 7 LuftSiG ist das Polizeipräsidium Frankfurt am Main – Luftsicherheitsbehörde.

 

Rechtsgrundlage

Anträge / Formulare

Das Antragsformular finden Sie auf der Internetseite www.polizei.hessen.de (nach Zuverlässigkeitsüberprüfung Luftsicherheitsgesetz suchen).

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