Ämter - Verwaltung

Sehr geehrte Damen und Herren,

aufgrund der Corona Pandemie ist das Rathaus in Schmitten auch weiterhin für den Publikumsverkehr grundsätzlich geschlossen. Termine im Rathaus können nur vereinbart werden, wenn dies zwecks Bearbeitung eines Sachverhaltes unumgänglich ist. Unumgänglich bedeutet, dass eine Anfrage oder Vorgang nicht telefonisch oder digital bearbeitet werden kann. Alle Abteilungen sind von Montag bis Donnerstag telefonisch von 08:30 bis 15:00 Uhr und freitags von 08:30 bis 12 Uhr erreichbar. Anfragen können Sie selbstverständlich auch weiterhin per E-Mail vornehmen. Sämtliche Kontakte der jeweiligen Abteilungen finden Sie auf unserer Homepage unter der Rubrik Bürgerservice/Rathaus/Mitarbeiter.

Falls Sie einen Termin im Rathaus benötigen, erfolgt dieser in Absprache mit Ihrem Ansprechpartner. 

/ Technische Unterstützung im Zusammenhang mit kerntechnischen Anlagen in bestimmten Ländern; Genehmigung

Leistungsbeschreibung

Die Erbringung technischer Dienstleistungen, wie Beratungen, Schulungen, Reparatur, Wartung und Instandsetzung, die im Zusammenhang mit der Errichtung oder dem Betrieb von Nuklearanlagen in Algerien, Indien, Irak, Iran, Israel, Jordanien, Libyen, Nordkorea, Pakistan oder Syrien stehen dürfen nur nach vorheriger Genehmigung erfolgen.

An wen muss ich mich wenden?

Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle

Voraussetzungen

Voraussetzung für eine Genehmigungspflicht ist, dass dem Dienstleistungserbringer der o.g. Zusammenhang seiner Dienstleistung mit der Errichtung oder dem Betrieb von Nuklearanlagen in den o.g. Ländern bekannt ist oder er vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hierüber unterrichtet wurde.

Welche Unterlagen werden benötigt?

Formloser Antrag mit detaillierter Beschreibung der zu erbringenden Dienstleistung.

Welche Gebühren fallen an?

Gebührenfrei

Rechtsgrundlage

Bemerkungen

Nähere Hinweise finden Sie in dem Merkblatt Kurzdarstellung Exportkontrolle des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA), das unter den Stichworten „Arbeitshilfen/Publikationen“, „Merkblätter“ auf der Internetseite www.ausfuhrkontrolle.info veröffentlicht ist.

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