Ortsgerichte

Ortsgerichte sind ausschließlich in Hessen durch Landesgesetz errichtete Hilfsbehörden der Justiz. Die Dienstaufsicht über die Ortsgerichte liegt bei dem Präsidenten des Oberlandesgerichts und bei dem Präsidenten oder Direktoren des Amtsgerichts, zu dessen Bezirk das Ortsgericht gehört. Anders als der Name es vermuten lässt, wird in den Ortsgerichten kein Recht gesprochen, sondern sie sind vielmehr dazu da, Bürgerinnen und Bürgern sowie Behörden wichtige Hilfestellungen zu leisten. So können Sie vom Ortsgericht etwa Unterschriften öffentlich beglaubigen und den Wert von Grundstücken schätzen lassen. Jede Gemeinde in Hessen verfügt über mindestens ein Ortsgericht - hessenweit gibt es derzeit rund 900 dieser Institutionen.

Ihnen obliegen verschiedene Aufgaben auf dem Gebiet der freiwilligen Gerichtsbarkeit und des Schätzwesens, die im Ortsgerichtsgesetz festgelegt sind. Ortsgerichte leisten sowohl Hilfestellungen für Bürgerinnen und Bürger als auch für Behörden und Gerichte. Für ihre Dienstleistungen erheben sie Gebühren auf gesetzlicher Grundlage, die abhängig von der jeweiligen Leistung sind.

Jedes Ortsgericht hat mindestens fünf Mitglieder: die Ortsgerichtsvorsteherin oder den Ortsgerichtsvorsteher und vier Ortsgerichtsschöffinnen oder Ortsgerichtsschöffen. Die Ortsgerichtsmitglieder sind Ehrenbeamte und werden auf Vorschlag der Gemeinde – durch eine Abstimmung in der Gemeindevertretung beziehungsweise der Stadtverordnetenversammlung – von der Leitung des Amtsgerichts ernannt. Zu Ortsgerichtsmitgliedern dürfen nur Personen berufen werden, die allgemeines Vertrauen genießen, lebenserfahren und unbescholten sind. Sie sollen mit Schätzungen von Grundstücken erfahren und ortskundig sein. Ortsgerichtsmitglieder arbeiten ehrenamtlich. Ihre Amtsdauer beträgt grundsätzlich zehn Jahre.

In der Gemeinde Schmitten existieren zwei Ortsgerichte:

Ortsgericht Schmitten I
Stephan Herr
Rathaus
Telefon: 06084-4626  email ortsgericht1(at)schmitten.de
Das OrtsgerichtSchmitten I ist zuständig für die Ortsteile Ober- und Niederreifenberg

Ortsgericht Schmitten II
Monika Deusinger
Rathaus
Telefon: 06084-4640 email ortsgericht2(at)schmitten.de
Das Ortsgericht Schmitten II ist zuständig für die Ortsteile Arnoldshain, Brombach, Dorfweil, Hunoldstal, Schmitten, Seelenberg und Treisberg

Ortsgerichte bekommen

ab dem 01.01.2020 feste Sprechzeiten

Zum Glück der Schmittener Bürgerinnen und Bürger sind derzeit die Vorsteher der jeweiligen Ortsgerichte bei der Gemeindeverwaltung beschäftigt.

Ab dem 01.01.2020 werden für die beiden Ortgerichtsbezirke im Schmittener Rathaus feste Öffnungszeiten eingerichtet.

Stephan Herr für den Bezirk I (Ober- und Niederreifenberg) und Monika Deusinger für den Bezirk II (Arnoldshain, Brombach, Dorfweil, Hunoldstal Schmitten , Seelenberg und Treisberg)

stehen ab dem 01.01.2020

Donnerstags nach Voranmeldung

in der Zeit von 16.00 bis 18.00 Uhr im Rathaus zur Verfügung.

Selbstverständlich können weiterhin auch Termine außerhalb dieser Zeiten vereinbart werden. Allerdings nur nach vorheriger Terminabsprache.

Herr Stephan Herr ist unter der Telefonnummer 0 60 84/ 46 26 oder per E- Mail an und Monika Deusinger unter der Telefonnummer 0 60 84/46 40 oder  per E-Mail an zu erreichen. Bei allgemeinen Fragen kann auch die E-Mailadresse genutzt werden.

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