Bekanntmachungen

AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN DER GEMEINDE SCHMITTEN


Amtliche Bekanntmachung

Am Dienstag, dem 17.09.2019, 19:30 Uhr

Dorfgemeinschaftshaus Arnoldshain

findet eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

der Gemeinde Schmitten statt.                                                                         Hier finden Sie die Unterlagen  "Bitte klicken"

 Tagesordnung:

 1.       Mitteilungen

          1.1         des Vorsitzenden

          1.2         des Gemeindevorstandes

 2.      Beschluss über den vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Jahresabschluss 2010 und Entlastung des                                        Gemeindevorstandes

 3.      Beschluss über den vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Jahresabschluss 2011 und Entlastung des                                        Gemeindevorstandes

 4.      Beschluss über den vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Jahresabschluss 2012 und Entlastung des                                        Gemeindevorstandes

 5.      Beschluss über den vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Jahresabschluss 2013 und Entlastung des                                        Gemeindevorstandes

 6.      Beschluss über den vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Jahresabschluss 2014 und Entlastung des                                        Gemeindevorstandes

 7.      Beschluss über den vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Jahresabschluss 2015 und Entlastung des                                        Gemeindevorstandes

 8.      Beschluss über den vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Jahresabschluss 2016 und Entlastung des                                        Gemeindevorstandes      

Schmitten, den 13.09.2019 

Der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses

 Bernhard Eschweiler

Standesamt
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, 
im Rahmen der IKZ gibt es mit Wirkung zum 01.01.2019
kein Standesamt mehr in der Gemeinde Schmitten 
Zuständig ist nun das Standesamt Neu-Anspach/Usingen. Für Fragen rund um das Standesamt und für Trauungen im Schmittener Rathaus wenden Sie sich bitte an die dortigen Kolleginnen und Kollegen. 
Die Kontaktdaten finden Sie unter dem nachfolgenden Link www.neu-anspach.de
Der Gemeindevorstand
Marcus Kinkel
Die Glascontainer vom Ortseingang Arnoldshain an der Forsthausstraße mussten umgesetzt werden und befinden sich nun gegenüber dem Kindergarten auf dem Parkplatz in der Bürgermeister-Pouzaud-Straße

Satzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge (WStrBS) der Gemeinde Schmitten.

Aufgrund der §§ 5, 51 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO)

in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 21.06.2018 (GVBl. S. 167), der §§ 1 bis 5a, 6a, 11 und 11a des Hessischen Gesetzes über kommunale Abgaben (KAG) in der Fassung vom 24.03.2013 (GVBl. S. 134), zuletzt geändert durch Gesetz vom 28.05.2018 (GVBl. S. 247), hat die Gemeindevertretung der Gemeinde Schmitten in der Sitzung am 26. Juni 2019 die folgende Satzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge (WStrBS) beschlossen:

Satzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge [WStrBS]

Download Satzung



Aufgrund der §§ 97 ff. der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der

Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBI. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom

28.05.2018 (GVBI. Seite 247) hat die Gemeindevertretung der Gemeinde Schmitten am

30. Januar 2019 folgende Haushaltssatzung beschlossen. Download als PDF-Dokument


Mitteilung über die Vornahme von örtlichen Vermessungsarbeiten (und über einen Anhörungstermin)
Es wird bekanntgemacht, dass zur Ausführung einer Liegenschaftsvermessung voraussichtlich folgende Grundstücke in de
Gemeinde:        Schmitten              Lagebezeichnung: Haidgesweg, Köppchenweg,

                                                                                       Am Hühnerberg, Johannishöhe

 

Gemarkung:  Niederreifenberg       Flur: 5      Flurstücke:   95/4, 99/4, 102/3, 103/2, 103/4, 103/6,

                                                                                              250, 251/1-251/3, 252/1, 253-276,

                                                                                              279, 280, 282-283, 286-306, 319-329

betreten und dort Vermessungsarbeiten ausgeführt werden müssen.

Die Arbeiten beginnen am:    12.07.2019 ab 10:00 Uhr

Treffpunkt: Am Hühnerberg Nr.5

und werden voraussichtlich 3 Wochen andauern.

Wir bitten Sie, der o.g. Vermessungsstelle in diesem Zeitraum den Zutritt zu Ihrem Grundstück zu gewähren. Die entsprechende Rechtsgrundlage dafür ergibt sich aus dem § 22 des Hessischen Vermessungs- und Geoinformationsgesetzes vom 6. September 2007 (GVBl. I S. 548), zuletzt geändert durch Gesetz vom 3. Mai 2018 (GVBl. S. 82).

Es ist Ihnen freigestellt, an der Vermessung teilzunehmen. Ihre Anwesenheit ist jedoch nicht erforderlich.

Um Beschädigungen an unterirdischen Anlagen und Leitungen möglichst von vornherein vermeiden zu können, bitten wir Sie, uns vor Beginn der Arbeiten die Ihnen bekannten Informationen über die Lage und den Verlauf solcher Einrichtungen auf Ihrem Grundstück zur Verfügung zu stellen.

Wenn Sie durch die Abmarkung von Grenzpunkten Ihres Grundstücks unmittelbar betroffen sein sollten, haben Sie im Anschluss an die Vermessungs- und Abmarkungsarbeiten Gelegenheit, sich zum Ergebnis der Vermessungsarbeiten zu äußern (Anhörung).

Der Anhörungstermin wird gesondert öffentlich bekannt gemacht.

Es ist Ihnen freigestellt, den Anhörungstermin wahrzunehmen. Sie können sich auch durch eine bevollmächtigte Person vertreten lassen.

Wir danken für Ihr Verständnis und Ihre Unterstützung.

Bad Homburg v.d.Höhe, 28.06.2019

 

      W i t t i g + K i r c h n e r                                                                      Az: 20090588-GN1

Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure

     61350 Bad Homburg v.d.H.

      Tel.: 06172/966650 FAX 966666

(Vermessungsstelle gemäß § 15 des Hessischen

Vermessungs- und Geoinformationsgesetzes)              
verantwortlicher ÖbVI: Dipl.-Ing. Jürgen Wittig

 

Hier der Sitzungskalender 2019  zum Import - Sitzungskalender mit Ferien - oder nur Sitzungskalender
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