Winterdienst

Hier können Sie sich die Räumdienst-Routen für den Winterdienst 2018/2019 anschauen.

Wie in anderen Kommunen des Hochtaunus seit längerem üblich, befinden sich auch in Schmitten an sämtlichen Ortsein- und –ausgängen die Hinweisschilder „Eingeschränkter Winterdienst“. Das bedeutet natürlich nicht, dass der Schmittener Bauhof im anstehenden Winter seiner Räum- und Streupflicht nicht mehr nachkommen wird. Allerdings werden sich auch die von einem bislang exzellenten Winterdienst verwöhnten Mitbürgerinnen und Mitbürger künftig mit einem im Bedarfsfalle abgespeckten Winterdienstprogramm abfinden müssen.

„Noch können wir den Winterdienst mit vier Leuten auf vier Fahrzeugen gewährleisten“   Dann könnte es passieren, dass in der ersten Priorität zunächst nur die neuralgischen Verkehrslagen geschoben werden. 

„Das Hessische Straßengesetz sagt ganz klar: die Gemeinde hat Winterdienst nur im Rahmen der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit zu erbringen. Dabei wird berücksichtigt, dass grundsätzlich Winterdienst nur an gefährlichen und verkehrsbedeutenden Straßen zu leisten ist“  die gesetzliche Ausgangslage. Alles was der Gemeindebauhof in der Vergangenheit zusätzlich geleistet hat, ist demzufolge rein freiwillig und nur im Rahmen des zur Verfügung stehenden Personals zu bewerkstelligen gewesen.

Nach den gesetzlichen Vorgaben nämlich sind die Straßen, die tatsächlich gestreut und geräumt werden müssen, nach bestimmten Kategorien einzuteilen. Dies hat die Gemeindevertretung auch mit der als Anlage zur Straßenreinigungssatzung erfolgten Klassifizierung  sämtlicher Straßen in Schmitten getan. Zieht man allein die für diese Kategorien maßgeblichen Kriterien heran, würde in Schmitten nur in einem kleinen Umfang Winterdienst von Seiten der Kommune zu leisten sein. Zum Wohle der Bürger ist allerdings schon seit Jahrzehnten ein weitaus umfassenderer Winterdienst angeboten worden „ohne hierzu de facto und de jure verpflichtet zu sein“ .

Dieses Angebot soll auch in Zukunft nach Möglichkeit so aufrecht erhalten bleiben. „Ich gehe davon aus, dass wir trotz dezimierter Stammbesatzung auch den Winterdienst 2018/19 in der gewohnten Qualität leisten können“  ist Kinkel von der Leistungsfähigkeit und Einsatzbereitschaft der Bauhofmitarbeiter überzeugt. Allerdings gilt für die Zukunft: allein aus diesem über das normale Maß hinaus geleistetem Winterdienst lassen sich keine Ansprüche der Bürger ableiten, auch nicht aus dem Gedankengut des sogenannten „Gewohnheitsrechtes“ heraus.

Wenn es im Bauhof also künftig personell eng werden sollte, müssen sich die Bürgerinnen und Bürger im Einzellfall darauf einstellen, dass „Nebenstraßen vielleicht nicht mehr so schnell und so häufig geräumt werden, wie dies in der Vergangenheit der Fall war“ .


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